Der blinde Fleck

oder warum Steuerzahler mehr philosophieren sollten

 

Copyright: Eugen-Maria Schulak (unter lebhafter Mitwirkung von Herbert Unterköfler)
Veröffentlicht in der Zeitschrift "eigentümlich frei", Dez./Jän. 2007/2008 (10.Jg., Nr. 78)

 

In gut gemischten Diskussionszirkeln über wirtschaftsethische Themen kann man immer wieder die verblüffende Beobachtung machen, dass in der Wirtschaft tätige Teilnehmer felsenfest überzeugt sind, dass Wirtschaft dauerhaft nur dann funktionieren kann, wenn sie mit ethischer Gesinnung betrieben wird. Teilnehmer aus wirtschaftsfremden oder wirtschaftsferneren Berufen hingegen meinen häufig, wirtschaftlicher Erfolg und ethische Gesinnung schließen einander aus.

Versucht man die Scheidelinie zwischen diesen beiden Gruppen zu definieren und geht man richtigerweise davon aus, dass beide Gruppen Teil der Wirtschaft sind, zumindest in ihrer Rolle als Konsument, so kann man zwischen Menschen unterscheiden, die ihren Unterhalt von der öffentlichen Hand oder ihr Einkommen von privatwirtschaftlichen Unternehmungen beziehen. Lassen wir vorläufig beiseite, auf welcher Grundlage diese Zahlungen erfolgen, ob sie mit einer Gegenleistung des Empfängers verbunden sind oder ob sie insgesamt gerechtfertigt sind oder nicht.

Betrachten wir nun diese beiden Gruppen in ihrem Verhältnis zum Staat, dann können wir sie der Einfachheit halber als Netto-Zahler bzw. als Netto-Empfänger bezeichnen. In der Finanzwissenschaft werden Netto-Empfänger auch als "Transferleistungs-Empfänger" bezeichnet, was deutlich macht, dass einem Empfänger ein Zahler gegenüberstehen muss. Transferleistungsempfänger sind alle öffentlich-rechtlichen Dienstnehmer, wie BeamtInnen, LehrerInnen, PolizistInnen, PolitikerInnen, ProfessorInnen, WissenschafterInnen, Kammerangestellte, Landes- und Gemeindebedienstete, aber auch die ihnen zugeordneten handwerklichen und gewerblichen Dienste. Zu dieser Gruppe gehören natürlich auch die Pensionisten und die Rentner. Kennzeichnend für die "Empfänger" ist, dass aber nicht nur ihr Nettogehalt sondern auch ihre Steuerleistung aus öffentlichen Budgets bestritten wird und zwar im Endeffekt wiederum vom Netto-Zahler.

Wir bleiben dabei, dass wir vorerst nicht die Berechtigung und die Höhe dieser Transferleistungen in Frage stellen. Wir gehen vielmehr der Frage nach, wie sich das Verhältnis der Transferleistungs-Zahler zu den Transferleistungs-Empfängern in Österreich gestaltet. Mit Überraschung werden wir feststellen, dass über drei Millionen Menschen ausschließlich Transferleistungs-Empfänger sind. Nicht gezählt sind solche Empfänger, bei denen Transferleistungen nur einen Teil ihres Gesamteinkommens ausmachen, wie etwa Kinderbeihilfenbezieher, Agrarsubventionsempfänger, Bezieher mancher Zusatzrenten usw. Politisch brisant wird dies dann, wenn man sich vergegenwärtigt, dass die ausschließlichen TransferleistungsbezieherInnen in Österreich inzwischen mehr als 50 Prozent aller Wahlberechtigten ausmachen Tendenz steigend.

Nun wird man feststellen, dass in dem eingangs erwähnten Diskussionszirkel jene, die man "Wirtschaft-Ethik-Bedenkträger" nennen könnte in überwiegendem Ausmaß der Gruppe der Netto-Transferleistungsbezieher angehören. Charakteristisch ist, dass sie sich selbst nicht als Teil der Wirtschaft sehen, aber dennoch den Anspruch erheben, für diese Regeln festzulegen. Denn man könne es, so der überwiegende Tenor, doch nicht einfach so hinnehmen, dass unternehmerisches Handeln die Welt gestaltet, ohne dass man selbst dabei etwas mitzureden hätte. Ohne gewisse Vorgaben, die mit Nachdruck zu vertreten und auch durchzusetzen seien, laufe doch alles aus dem Ruder, sei doch kein Staat zu machen. Der Kapitalismus mit seiner vorgeblich blinden Gier und seinem mangelnden Weitblick könne doch nicht von ganz alleine wissen, was er tue. Selbstorganisation sei ganz und gar unmöglich. Deshalb müsse man die ökonomisch Produktiven in ihrem Denken leiten, am besten auf Basis "freiwilliger Selbstverpflichtungen", am allerbesten freilich mit Hilfe staatlicher Regulative. Denn es sei schließlich ein Gebot der Stunde und des allgemeinen Interesses, der bloß am Gewinn orientierten und deshalb per se schon nicht ethischen Wirtschaft einen Stempel aufzuprägen.

Im Grunde ist klar, was diese Gruppe der Bedenkträger erreichen will: Die Rolle eines Platzanweisers in der Gesellschaft zu spielen, wobei amtliche Gütesiegel und Zertifikate die Platzkarten ersetzen. Diese Intention ist keineswegs neu. Derartige Bemühungen lassen sich bis ins 19. Jahrhundert zurückverfolgen. Schon damals verglich ein deutscher Gelehrter, Gustav Schmoller, die Rolle seines Berufsstandes mit einem Chor in der antiken griechischen Tragödie, der das Geschehen auf der Weltbühne zwar bewerten und kommentieren, die politische Bühne selbst aber nicht betreten solle. Der Bedenkträger wird so zur höheren Instanz. Die Ethik jener modernen Hohepriester basierte dann auf Begriffen wie "Volk", "Gerechtigkeit", "Entwicklung", "Fortschritt", "Gleichheit" oder "gesellschaftlicher Ausgleich", die in der Folge dann in staatliche Programme aufgenommen wurden. Es sollte zu denken geben, dass derartige Begriffe sich in rechten und linken Diktaturen stets prächtig weiterentwickeln konnten und auch heute noch können.

Die Diskussionsbeiträge der Bedenkträger leiden häufig an persönlicher und sachlicher Glaubwürdigkeit. Und sie erinnern ein wenig an die beherzten Ratschläge von zölibatär lebenden Priestern zum Sexualleben. Man redet über etwas, das man im Grunde ablehnt oder sogar verachtet. Beim Gegenüber wirft dies die Fragen auf, mit welchem Recht man sich zu solchen Ratschlägen berufen fühlt, worauf ihr moralischer Anspruch gründet und welche Fachkompetenz nachgewiesen werden kann. Vielleicht leitet sich dieser Anspruch auch davon ab, dass man nur dann einen Überblick hat, wenn man außerhalb steht. Dass es sich dabei aber schlicht um einen Macht- und Monopolanspruch handelt, ist offensichtlich.

Wohlwollend betrachtet hat dieses Mitreden-Wollen dort, wo man selbst keine Erfahrung und vor allem keine Verantwortung hat, etwas Penetrantes und Peinliches. Streng genommen handelt es sich aber um eine Chuzpe der ganz besonderen Art. Denn jene, die solche wirtschaftsregulatorischen Forderungen überwiegend stellen, bestreiten ihren Lebensunterhalt fast immer aus dem Steueraufkommen derer, die sie regulieren. Tatsache ist, dass alle wissenschaftlichen Beamten und Intellektuellen, alle Politiker und Funktionäre von staatlichen Zuwendungen (Gehältern) leben. Es berührt in unseren Diskussionszirkeln zuweilen unangenehm, wenn man daran erinnert, dass diese Vergütungen aus einem Steueraufkommen geleistet werden, das letztlich unter Einsatz des staatlichen Gewaltmonopols von den Netto-Zahlern eingetrieben wird. Unsere BedenkträgerInnen wehren sich oft vehement dagegen, dass der Staat sich aus manchen Bereichen gänzlich oder teilweise zurückzieht. Es hilft wenig auf die nachweisliche Ineffizienz in der Verwaltung und die große Ressourcenvernichtung in den 70er und 80er Jahren in den so genannten Wohlfahrtsstaaten hinzuweisen. Die BedenkträgerInnen werden die hohe Staatsquote mit Nachdruck verteidigen, beinahe so wie ein Raubtier seine Beute.

Müsste man wirtschaftsethisch beseelte Menschen denn nicht einmal in alter sokratischer Manier zur Rede stellen und fragen, wie es denn um die eigene Ethik bestellt ist? Denn eines ist ja zugegeben auffällig: Jene, die wirtschaftsethische Debatten betreiben, reden so gut wie nie von einer Ethik der Staatsbeamten und der Staatswirtschaft, was insofern verwundert, als der Staat auf Grund der hohen Steuerquote ja über annähernd die Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes verfügt. Wieso wurde etwa bislang nicht thematisiert, dass hohe Konsumsteuern (Mehrwertsteuer) gar nicht so kleine Bevölkerungsgruppen unter die Armutsgrenze drängen? Wieso wird zum Beispiel kaum reflektiert, dass die großen Skandale der letzten Jahrzehnte beinahe ausschließlich im Staat oder im staatsnahen Bereich stattgefunden haben?

"Ethik" und im speziellen "Wirtschaftsethik" scheint ein Ort zu sein, der jene Menschen magisch anzieht, die noch nicht wahrhaben wollen, dass der Kapitalismus im Wettstreit der großen Ideen im 20. Jahrhundert als Sieger hervorgegangen ist. Nicht wenige BedenkträgerInnen scheinen Schwierigkeiten damit zu haben, dass ihr politisches Match verloren ist. Es mutet fast an, als ob "Wirtschaftsethik" eine Art Foul nach dem Abpfiff wäre, bei dem man dem Gegner mit der Wut des Verlierers noch einmal kräftig in die Ferse tritt. Wenn "Ethik" "Erkenne Dich selbst" bedeutet, was ja der Wahlspruch aller Philosophie ist, dann handelt es sich bei vielem von dem, was unter "Wirtschaftsethik" unreflektiert und logisch unzureichend vorgebracht und weitergegeben wird, tatsächlich um einen blinden Fleck, also um ein Gesichtsfeld, das sich dem Auge des Betrachters notwendig entzieht.

In den angeführten Diskussionszirkeln können wir beobachten, dass die Bedenkträger die Diskussion erstaunlich oft dominieren. Demgegenüber sollten die Netto-Zahler ihre gesellschaftliche Verantwortung nicht nur pekuniär wahrnehmen, also nicht bloß zahlen, sondern die Empfängerseite stärker zum Dialog fordern und so deren Interessengeleitetheit aufdecken. Es ist eine schwerwiegende Fehleinschätzung zu glauben, dass philosophisches Denken ausschließlich Aufgabe von fachspezifisch Gebildeten ist. Philosophieren ist Nachdenken über Grundlegendes und Wesentliches, eine Art geistige und logische Übung, mit dem Sinn, zu brauchbaren Erkenntnissen zu kommen. Dieses Nachdenken kommt prinzipiell jedem vernünftigen Menschen zu.

Tatsache ist, dass in der öffentlichen Meinung und Meinungsbildung die Bedenkträger trotz zweifelhafter Kompetenz und fragwürdiger Motivation und oft aus durchsichtigem Eigeninteresse bestimmend sind. Im Ergebnis liegen Widersprüche vor: Man lehnt Wirtschaftswachstum als zerstörerisch und unethisch ab, pocht aber mit frivoler Selbstverständlichkeit auf die Beibehaltung automatischer Gehaltsvorrückungen, wer immer sie auch finanzieren möge. Man fordert Versorgungssicherheit mit Energie oder Nahrungsmitteln, hält aber selbstverständlich entsprechende Bauprojekte für schädlich. Und man wettert gegen die Globalisierung und freut sich auf die nächste Fernreise. Vielleicht ist es doch nicht möglich, an einer besseren Welt zu bauen, ohne sich selbst an dem Bauwerk zu beteiligen.