Schwarzarbeit

Das Problem der Schwarzarbeit ist ihre Illegalität, die sich letztlich daraus ergibt, dass dem Staat erhebliche Einnahmen entgehen. Aber hat der Staat ein Recht auf die Einnahmen?

 

Copyright: Eugen Maria Schulak
Veröffentlicht in der Wiener Zeitung vom 19. August 2009

Niemand darf heute arbeiten und dabei Geld verdienen, der nicht die Erlaubnis dazu hat. Und niemand darf den Lohn seiner Arbeit zur Gänze behalten, außer dieser ist derart gering, dass es sich kaum von ihm leben lässt. Gewisse Dinge ändern sich offensichtlich nie: Die Obrigkeit reguliert das Leben ihrer Untertanen und bereichert sich an den Früchten ihrer Arbeit. Begründungen, warum dies alles so sein muss, gab es immer schon. Mit der Zeit wurden sie jedoch derart raffiniert – Stichwort "Der Staat sind wir alle" –, dass sich die Tributpflichtigen, obwohl sich ihre Abgaben stetig erhöhten, mit der Herrschaft solidarisierten und den Widerstand nahezu gänzlich aufgaben. Sie begannen die Abschöpfung ihres Arbeitsertrages still zu erdulden, zumindest solange sie ihre Herrschaft respektierten oder den Eindruck hatten, noch über ein nennenswertes Resteinkommen zu verfügen.

Heute, da die Schwarzarbeit rapide im Steigen ist, scheint sich diese Solidarität zunehmend aufzulösen, einerseits, weil das verbleibende Einkommen nun in der Tat als unzureichend empfunden wird, und andererseits, weil ein wachsender Teil der Bevölkerung seine Untertanenmentalität verliert und zur Einsicht kommt, dass die Obrigkeit rein prinzipiell nicht genügend Weitblick hat, um mit dem Steuergeld sorgsam umzugehen. Schwarzarbeit wird so zu einem Weg, der Obrigkeit Geld zu entziehen und in der Folge selbst zu verwalten.

Wer bedient sich dieses ungesetzlichen Mittels? Im Grunde so gut wie alle Bevölkerungsgruppen: Arbeitslose, die ihren Lebensstandard erhalten wollen; Bauarbeiter und Altenpflegerinnen, die keine Arbeitsgenehmigung beziehungsweise keinen Gewerbeschein haben; Ärzte, die unter dem finanziellen Druck der Kammern und Kassen leiden; Gewerbetreibende, Gastwirte und Unternehmer, die hohen Lohnnebenkosten und erpresserischen Auflagen von Gewerkschaften unterworfen sind, aber trotzdem konkurrenzfähig bleiben wollen; Lehrerinnen, die sich mit Nachhilfestunden ihr Taschengeld aufbessern wollen. Diese Liste lässt sich beliebig ergänzen. Sie zeigt, dass es sich um ein Massenphänomen handelt. Und warum? Weil die Menschen offenbar nicht mehr anders überleben können oder zumindest auf diese Weise schlichtweg besser leben, weil sie die wachsenden Ansprüche einer neofeudalen politischen Funktionärsklasse nicht mehr akzeptieren und deshalb keine moralischen Skrupel mehr haben, sich illegaler Mittel zu bedienen, weil sie den Staat, in dem sie leben, nicht mehr respektieren.

Nach den Vorstellungen des positiven Rechts, wonach stets dasjenige als rechtens gilt, was im Gesetz steht, handelt es sich eindeutig um Betrug. Moralisch betrachtet handelt es sich um Notwehr oder – wenn man die Partei der Neofeudalen ergreift – um eine Form der Abtrünnigkeit, die zu bestrafen ist.

Ökonomisch betrachtet ist eine Zunahme der Schwarzarbeit als Wirtschaftswachstum zu bezeichnen und prinzipiell positiv: einerseits, weil Menschen Arbeit haben und dabei Geld verdienen, andererseits, weil Menschen anderen Menschen Arbeit geben und dafür bezahlen. Das Problem ist bloß die Illegalität, die sich letztlich daraus ergibt, dass dem Staat erhebliche Einnahmen entgehen. Aber hat der Staat ein Recht auf die Einnahmen? Diese Frage wird in ihrer Radikalität noch nicht gestellt. Aber das ist bloß eine Frage der Zeit.